"Zentrum für Verstimmungen"
-Unmut über Vertriebenen-Projekt

Auffallend still sei es in den vergangenen Wochen in der polnischen Presse um das Zentrum gegen Vertreibungen (ZgV) geworden meint Thomas Urban in der Süddeutschen Zeitung. Die Kommentatoren seien ratlos, gelte doch die Bundeskanzlerin Angela Merkel als "Polen-Freundin" sagte jedoch andererseits dem BdV zu, das Projekt zu unterstützen.

Auch in Berlin herrsche Unklarheit, da der Koalitionsvertrag unterschiedliche interpretiert werde. Der entsprechende Passus:

Die Koalition bekennt sich zur gesellschaftlichen wie historischen Aufarbeitung von Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung. Wir wollen im Geiste der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen setzen, um – in Verbindung mit dem Europäischen Netzwerk Erinnerung und Solidarität über die bisher beteiligten Länder Polen, Ungarn und Slowakei hinaus – an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern und Vertreibung für immer zu ächten.

Unterschiedliche Gründe dienen der SPD zur Ablehnung des geplanten Mahnmals. Markus Meckel, stellvertretender außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion lehnt die Konzeption des ZgV ab, Gesine Schwan - Polen-Beauftragte der Bundesregierung - dagegen die BdV Vorsitzende Erika Steinbach, da sie von Polen abgelehnt werde.

Anders dagegen der neue Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Friedbert Pflüger (CDU), der auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin betonte, die Koalitionsvereinbarung ermögliche durchaus die Unterstützung des Zentrums durch die Bundesregierung. Polen sei herzlich zur Mitwirkung eingeladen. Bereits im Oktober betonte Pflüger ".....wir werben dafür, dass man in Polen versteht, dass wir mit diesem Zentrum gegen Vertreibung nicht Geschichte umschreiben wollen."

Vielleicht möchte man jedoch in Berlin zunächst abwarten, wie die polnische Seite auf die für kommenden Sommer geplante ZgV-Ausstellung reagieren wird, in der gezeigt wird, dass auch viele Polen Opfer von Vertreibungen durch Deutsche wurden.

02.12.05/tm