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209.05

München, 23. April 2005

50. Bundestreffen des Heimatkreises Reichenberg

Sozialministerin Stewens fordert Einrichtung eines Zentrums gegen Vertreibungen in Berlin - Bundesregierung lässt Vertriebene im Stich

Die „Einrichtung eines Zentrums gegen Vertreibungen in Berlin“ forderte Bayerns Sozialministerin Christa Stewens heute in Augsburg beim 50. Bundestreffen des Heimatkreises Reichenberg, bei dem zugleich das 50-jährige Bestehen der Patenschaft der Stadt Augsburg für die aus dem Raum Reichenberg (Liberec) vertriebenen Deutschen gefeiert wurde. In Bayern gibt es nach den Worten der Ministerin mehr als 100 solcher kommunaler Patenschaften; die Bayerische Staatsregierung selbst hat die Schirmherrschaft über die Sudetendeutschen und die Patenschaft für die Ostpreußen übernommen.

„Die Vertreibung von 15 Millionen Deutschen während und nach dem Zweiten Weltkrieg kann nur hier in Deutschland aufgearbeitet werden - und nicht von Warschau aus, wie es die Bundesregierung mit ihrem ´Europäischen Netzwerk für Erinnerung und Solidarität´ plant. Es ist schon bezeichnend, dass sich das Wort ‚Vertreibung’ im Titel des Netzwerks nicht mehr findet. Mit diesen Zielsetzungen ist es nicht nur eine Gegenveranstaltung zum Zentrum gegen Vertreibungen, sondern auch gegen die Vertriebenen selbst. Die Bundesregierung lässt die Vertriebenen im Stich“, kritisierte Stewens.

Nicht nur Millionen Deutsche, sondern auch Finnen, Italiener, Polen, Ungarn und zuletzt viele Menschen im ehemaligen Jugoslawien hätten unter Vertreibungen leiden müssen. Bereits Ende letzten Jahres habe daher der Bundesrat auf Initiative Bayerns in einer Entschließung die Bundesregierung aufgefordert, sich für ein EU-Programm zur Kulturpflege europäischer Vertreibungsgebiete einzusetzen. Stewens: „Wir müssen das Gedenken an die Opfer sowie die Pflege der Kultur der Vertreibungsgebiete in Zusammenarbeit mit den Betroffenen fördern. Leider warten wir immer noch darauf, dass die Bundesregierung tätig wird.“