Außenminister Schwarzenberg: Die Beneš-Dekrete kann man nicht aufheben

Nach Ansicht von Außenminister Schwarzenberg ist die Aufhebung der so genannten Beneš-Dekrete nicht möglich. Die Dekrete bildeten 1945 die Rechtsgrundlage für die Vertreibung der deutschsprachigen Bevölkerung aus der Tschechoslowakei. Gegenüber der österreichischen Zeitung „Die Presse“ bezeichnete Schwarzenberg die Beneš-Dekrete abermals als menschenrechtswidrig, sagte aber zugleich man könne „die Geschichte nicht rückgängig machen“. Das gelte ebenso für das Münchner Abkommen von 1938. Man solle besser gemeinsam in die Zukunft blicken, so Schwarzenberg. Der tschechische Außenminister sagte ebenso, das umstrittene tschechische Atomkraftwerk Temelín sei als Energieproduzent notwendig, eine Alternative gebe es nicht.

Am kommenden Donnerstag reist Schwarzenberg zu seinem Antrittsbesuch nach Wien, um seinen Amtskollegen Spindelegger zu treffen.

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